“wie werden wir die AFD wieder los und wollen das Grüne und SPD überhaupt? Natürlich nicht, das ist die große Verlogenheit dieser Tage. Nichts brauchen Linke und Grüne dringender als eine AFD mit der niemand abstimmen darf, weil dann rechts der Mitte 20% der Stimmen wegfallen, und damit ist die Mehrheit vom Rest auf jeden Fall schon mal auf ihrer Seite. Solange das so ist gibt es keine Regierung ohne sie. Und das ist doch ein Traum für die …”
Wir Westdeutsche konnten 1978 in Vlotho feiern. Es gab in dieser Aktion ein Umsonst % Draußen Festival im Jahre 1978. Prioperität hatte ein “Wir”, und wir gehörten zusammen. “Du und Ich” waren erkannt als Begriffe einer Irritation. Wir, zu jener erkannten die Macht des “Wir.” Wir feierten eine friedfertige Kommunikation aus Liebe und demzufolge eine Minderung unserer Aggression und Wut. Wir waren bereit eine bessere Welt zu starten. Aus diesem Zeitgeist enstanden die “Grünen” im Jahre 1980.
Und heute im Jahre 2025 — Wir sind aktiv als Deutsche, als Europäer im Krieg an allen Fronten, verteilen Steuergelder an viele Länder der Welt. Aber die humanitäre Hilfe im Inland ist sparsam.
Und nun!
sagt die SPD Politikerin Sawsan Chebli. Sie hat recht, der Kulturkampf tobt. Frau Chebli hat recht, wenn Sie sagt “Wir sind erschöpft …” Aber wer ist “wir”?
Ein Beispiel für die Folgen eines demographischen Ungleichgewichts, welches Frau Chebli (SPD) sich anscheinend herbei wünscht, zeigt die Schule in Sande: Ein 14-jähriges deutsches Mädchen wurde am Donnerstag auf dem Schulhof im niedersächsischen Sande von einer afghanisch-syrischen Mädchengang schwer zusammengeschlagen. Ihre Klasse hatte bei 12 Schülern 4 Deutsche und 8 Schüler mit Migrationshintergrund.
Viele kennen den Satz aus der Kindheit, wenn die Eltern eine Sache schnell abschließen wollten, um sich anderen Dingen zu widmen oder ihnen eine Kontroverse zu anstrengend geworden ist.
Die Kontroverse in Deutschland um das Thema “Sicherung der Grenzen” und “Abschiebung illegal eingereister- oder kriminell gewordener Immegranten” beschäftigt die Politik permanent. Es ist auffällig, das viele Menschen es sich hier sehr einfach machen wollen. Sie argumentieren z.B., die Abschiebung sei nicht möglich, weil das Land in das zurück geführt werden soll, nicht sicher sei, oder sei es, weil der Abzuschiebende grade krank oder nicht aufzufinden ist. Das meistgenutzte Argument ist aber bezogen auf die Sicherung der Grenzen, es sei nicht Grundgesetz oder EU konform, also widerspreche gängiger Rechtsprechung.
Dies ist aber nicht wahr. Verweisen wir auf die rechtliche Prozedur einer Sicherung der Grenzen. Hier sind rechtliche Schritte einzuhalten die von Staaten wie Dänemark, Schweden, die Niederlande etc. bereits sicher angewendet worden sind. Es muß auf eine Notfallsituation verwiesen und die Nachbarstaaten müssen darüber informiert werden. Staaten wie die Niederlande, Dänemark, Schweden, Finnland haben dies bereits getan und es funktioniert.
Und noch ein Satz zum Thema: das Personal für solche Tätigkeiten würde fehlen. Es gibt da sicherlich in der Bürokratie viele Stellen, würden diese gestrichen, wäre das Leben für viele Menschen einfacher – und diese Menschen könnten eben im Grenzverkehr ihren Lohn verdienen.
Geht nicht — Gibt es einfach nicht!
Hier einmal der Wortlaut einer solchen Begründung zur Grenzsicherung:
Zitat aus dem deutschen Grundgesetz:
Das deutsche Grundgesetz Artikel 16a, Absatz 2:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) 1 Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.
2 Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt.
3 In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
man sei ja hier nicht vor Gericht. Die Grüne Partei sei kein Gericht, sondern eine politische Organisation, sagt die Vorsitzende der grünen Jugend zur Causa Gelbhaar. Der Begriff Verantwortung scheint manchen Personen fremd zu sein.
Manchmal (ver)zweifelt man an der Kompetenz der Bundesregierung und seiner Behörden.
Die Luftverkehssteuer soll in Schweden zum 1. Juli 2025 wieder abgeschaft werden. Maßgebliche Gründe hierfür sind zum einen schwedische Arbeitsplätze in der Luftfahrtindustrie zu sichern. Im Vergleich zur Vor-Corona Zeit beträgt der Flugverkehr aktuell nur 80%. Zum anderen müssen die Airlines ab nächstem Jahr sowieso mit dem nachhaltigen SAF Treibstoff fliegen und für kurze Strecken sind elektrische Flugantriebe vorgesehen.
Eine neue Geschichte hat sich dem Reigen der Intrigen und Bösartigkeiten in der deutschen Parteienlandschaft hinzugesellt. Es geht um die Vorwürfe sexueller Übergriffe gegen den grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar. Diesbezügliche Meldungen an die Ombudsstelle der Grünen in Berlin, darunter auch eine eidesstattliche Erklärung einer Anna K., waren Anlass, eine Neuwahl im Berliner Bezirk Pankow zu organisieren. Hier verlor dann wegen der Anschuldungen der bisherige Wahlsieger und potentielle Listenplatzkandidat Stefan Gelbhaar gegen die Grünen-Politikerin Julia Schneider. Bemerkenswert war, das es keine bei der Polizei direkten Anzeigen gegeben hat. Brisant an der Geschichte selbst sind zwei Dinge, einmal das durch diesen Coup Stefan Gelbhaar seine Chancen auf einen Listenplatz im Bundestag verloren hat und zum anderen das hierdurch wahrscheinlich Andreas Audretsch, der Wahlkampfmanager von Robert Habeck, diesen begehrten Posten nun bekommen wird. Krass ist auch, das die Person Anne K., die die besagte eidesstattliche Erklärung zum Thema sexuelle Übergriffe gegenüber der Ombudsstelle gemacht haben soll, anscheinen garnicht existiert. So bleibt die Frage: Wer ist Anne K, die in der medialen Berichterstattung des RBB als Kronzeuge gedient hat.
Maßgeblich beteiligt an dieser Intrige soll eine Grünen-Politikerin aus dem Kreisverband Mitte: Shirin Kreße, seit März 2023 Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bezirksparlament und Vorsitzende der einflussreichen Arbeitsgemeinschaft Feminismus, gewesen sein. Sie ist inzwischen zurück getreten.
Robert Habeck, ebenso wie sein Wahlkampfmanager Andreas Audretsch haben sich bis heute auf Anfragen von Journalisten bis heute zu diesem Vorfall nicht geäußert.
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Go to your dreams, Exlibris Insel:
“Ich kenne Leute, die ich anrufen kann, die Dinge” (gegen X) “in Bewegung setzen können…“ sagt Robert Habeck im Interview auf Twitch mit HandOfBlood.