Ein Satz aus dem EU Parlament
zur Politik von Frans Timmermans,
der plötzlich eine ganz andere Schärfe bekommt
und wie eine realistische Beschreibung wirkt.
NGOs wurden mit Milliarden aus EU-Mitteln finanziert
und gezielt gegen Industrie eingesetzt:
gegen Kohlekraftwerke
gegen Automobilunternehmen
gegen industrielle Anwendungen
Immer mit derselben Stoßrichtung:
mehr Druck
mehr Einschränkung
weniger Industrie
Wer von „Degrowth“ spricht,
meint genau das.
Wenn Klimaziele nur noch erreichbar erscheinen,
weil industrielle Substanz verschwindet,
ist das kein Kollateralschaden mehr.
𝗗𝗮𝗻𝗻 𝗶𝘀𝘁 𝗲𝘀 𝗠𝗲𝘁𝗵𝗼𝗱𝗲.
Irgendwann stellt sich die Frage, wem dieses System dient
und ob es noch dem entspricht, was behauptet wird.
Jetzt wird geklagt. Zu Recht.
Es geht um ~7 Milliarden Euro
und deren Verwendung.
„Andere Gruppen bekamen Geld für die Beeinflussung von EU-Abgeordneten bei Abstimmungen zu … Chemikalien.“
𝗪𝗲𝗿 𝘃𝗼𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗲𝗶𝗴𝗲𝗻𝗲𝗻 𝗣𝗼𝘀𝗶𝘁𝗶𝗼𝗻 ü𝗯𝗲𝗿𝘇𝗲𝘂𝗴𝘁 𝗶𝘀𝘁, 𝗯𝗿𝗮𝘂𝗰𝗵𝘁 𝗸𝗲𝗶𝗻𝗲 𝘀𝗼𝗹𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗦𝘁𝗿𝘂𝗸𝘁𝘂𝗿𝗲𝗻.
Denn hier wird entschieden,
was in Europa künftig noch möglich ist und was nicht mehr.
Und wie ganze Branchen Schritt für Schritt
faktisch unmöglich gemacht werden.
Weil Maßstäbe so gesetzt werden,
dass sie nicht mehr erfüllbar sind.
Wer diese Verfahren kennt, weiß:
Das Problem ist, wie sie geführt werden.
Willkür.
Ideologisch gefärbte Bewertungen.
Ein erschreckendes Maß an Unkenntnis über industrielle Prozesse und Anwendungen.
Flankiert von Akteuren,
die ein klares Ziel verfolgen
und dafür auch finanziert wurden.
Sich ständig verschiebende Anforderungen.
Regeln, die im laufenden Verfahren verändert werden.
Behörden klagen über Überlastung
verursacht durch selbst geschaffene Detailsteuerung.
Entscheidungen,
die ganze Wertschöpfungsketten ins Wanken bringen.
Ich erlebe es seit über 15 Jahren.
Gemeinsam mit vielen anderen, die diesen Verfahren ausgesetzt sind.
Was jetzt fehlt,
sind die konkreten Beispiele aus der Praxis.
Wie es tatsächlich abläuft.
Was im Hintergrund entschieden wird.
Was wir erleben.
Dinge, die man kaum für möglich hält.
Aktuell entscheidet sich daran
die Zukunft ganzer Branchen
und damit ganzer Liefer- und Wertschöpfungsketten in Europa.
Die größte Gefahr für diese industrielle Basis
liegt nicht in Washington, Peking oder Moskau.
Sondern in den eigenen Strukturen.
Jetzt fügt sich das Bild.
Es fühlt sich an wie ein Wirtschaftskrimi.
Nur dass er real ist.
Und gerade geschrieben wird.
Über das,
was hinter den Kulissen passiert.
Über Verfahren,
in denen nicht nur reguliert,
sondern entschieden wird,
welche Industrie in Europa noch eine Zukunft hat.
Was hier öffentlich wird,
ist nur die Spitze des Eisbergs.
Das ganze Bild entsteht erst
durch die Beispiele der Betroffenen.
IZW Initiative Zukunft Wirtschaft Deutschland e.V.
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ATB
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